Breaking: Apple siegt über Samsung im „Prozess des Jahrhunderts“

Bild: Vicky Ellen Behringer

Die vielen Journalisten an der Ostküste haben sich nicht gefreut, als sie am späten Freitagabend mit der überraschend schnellen Entscheidung im Fall „Apple vs. Samsung“ konfrontiert wurden. Die Entscheidung ist gefallen und, Spoiler Alert, Apple jubelt.

Während der Verhandlung verfolgte Samsung die Taktik, kleinere Unterschiede zwischen den Samsung-Produkten und dem iPhone aufzuzeigen. Apple berief sich hingegen auf den „gesunden Menschenverstand“ der Geschworenen.

In diesem Fall scheint sich Apples Taktik ausgezahlt zu haben: Die Entscheidung ist ein großer Gewinn zugunsten Apples. In Kürze heißt das:

  • Alle involvierten Samsung-Produkte (die Galaxy-S-und-S-II-Familien) verletzen das „Scrollback“ oder „bounce-back“ Patent ‚381
  • Fast alle Samsung-Handys verletzen das Finger-Erkennungs-Patent ‚915
  • Alle außer einige US-Varianten verletzen das Tap-to-zoom-Patent ‚163
  • Fast immer verletzte Samsung die Patente absichtlich
Designmuster D’677

Bei den vier Designmustern sieht es ähnlich aus. Bei den folgenden Zeichnungen sind immer die durchgezogenen Linien ausschlaggebend. Das D’677-Muster, das alle Smartphones außer dem Galaxy Ace verletzten, beinhaltet eine flache, durchgehende Glas-Frontfl
äche.

Designmuster D’087

Beim D’087 hingegen geht es hauptsächlich um den metallenen Ring um die Frontfläche. Bei diesem zentralen Design-Element verletzte das Galaxy S das Patent, nicht aber das Galaxy S II.

Beim D’305-Muster, das sich auf die iOS-Icons beschränkt, stellte die Jury eine Verletzung bei allen aufgeführten Geräten fest.

Das minimalistische iPad-Design-Patent wurde vom Galaxy Tab hingegen nicht verletzt.

Bei der Frage, ob diese Design-Ähnlichkeiten absichtlich waren, antworteten die Geschworenen jedoch beim iPad-Design-Patent und dem D’087-Muster mit Nein. Apple hat nicht genug Beweise dafür geliefert. Der Rest, insbesondere die Icons, wurde „absichtlich“ verletzt. Samsung hingegen hat die Jury nicht überzeugen können, dass Apples Patente ungültig sind, obwohl mehrere Beispiele gezeigt wurden, die zeitlich vor dem iPhone erschienen sind.

Der letzte Punkt auf Apples Liste ist Trade Dress, die optische Verwechselbarkeit zwischen den Smartphones. Hier haben nur das Samsung Fascinate, Galaxy S, Galaxy S 4G, Galaxy S II Showcase, Mesmerise und Vibrant Apples Marke beschädigt, während die vielen Galaxy-S-II-Varianten keinen Schaden angerichtet haben. Das ist verständlich, da keine wirkliche Verwechslungsgefahr zwischen dem GS II und dem iPhone 3G besteht.

Insgesamt steht Apple somit ein finanzieller Ausgleich von $1,049,393,540.00 zu. Es ist ein massiver Gewinn für Apple. Apple hat bewiesen, dass die wichtigen Scrollback-Patente und Designmuster gültig sind und wird wahrscheinlich den Verkauf von Galaxy-S- und Galaxy-S-II-Geräten stoppen. Auf der anderen Seite steht jedoch auch die Nachricht, dass das Aussehen der iPads und der iOS-Icons nicht als „einzigartiges und unverwechselbares“ Trade Dress registriert werden kann.

Samsung hingegen ging leer aus. Obwohl die 3G-Patente gültig sind, hat sie Apple aufgrund des Erschöpfungsgrundsatzes nicht verletzt: Apples Mobilfunk-Chips kommen von Intel. Intel wiederung zahlt Samsung schon eine Lizenzgebühr für diese Patente. Apple kommt also mit $0 davon.

Das volle Urteil ist hier als PDF verfügbar.

2 Gedanken zu “Breaking: Apple siegt über Samsung im „Prozess des Jahrhunderts“

  1. Die Jury: „Samsung hat Apples Design und Ideen geklaut.“ Der Samsung Anwalt: „Wir finden es traurig, da Innovation und Alternativen durch das Urteil verhindert werden.“ Herrlich :)

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